phoenix-LIVE: Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, Donnerstag,...
Bonn (ots) – Am morgigen Donnerstag, 22. August 2013, überträgt phoenix LIVE ab 13.30 Uhr aus Berlin die Pressekonferenz zum Abschlussbericht des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen...
View ArticleBadische Neueste Nachrichten: Ein Schnitt war fällig
Karlsruhe (ots) – In Tschechien bricht mit der Neuwahl im Oktober eine neue Ära an. Die Korruption, die nach der demokratischen Wende 1989 mit der wilden Privatisierung ohne rechtlichen Rahmen begann,...
View ArticleVoßhoff: Justizminister Schöneburg muss Straf-vollzug besser kontrollieren
Berlin (ots) – Der wegen Volksverhetzung zu langjähriger Haft verurteilte Rechtsextremist Horst Mahler hat in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg ein neonazistisches Pamphlet verfasst und im Internet...
View ArticleJan Korte: LINKE fordert Kehrtwende statt Reförmchen bei Innerer Sicherheit
Berlin (ots) – “Wir brauchen endlich eine unabhängige Überprüfung der völlig aus dem Ruder gelaufenen Sicherheitsarchitektur und einen Paradigmenwechsel in der Innenpolitik. Mit ein paar Reförmchen,...
View ArticleFreie Presse (Chemnitz): Linke fordert Ende der US-Sonderrechte
Chemnitz (ots) – Chemnitz. Deutschland soll die Geheimverträge kündigen, die US-Geheimdiensten in der Bundesrepublik Sonderrechte einräumen. Das fordert der Fraktionschef der Linken im Bundestag,...
View ArticleNeue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bundestag / Medien
Osnabrück (ots) – Zuschauerdemokratie mit Schönheitsfehler In drei Wochen entscheidet sich, welche Partei den Kanzler stellt, und das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück kann dem...
View ArticleGysi (Linke): Linke Mehrheit nutzen
Bonn/Berlin (ots) – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sieht die Zeit für Rot-Rot-Grün gekommen, wenn es nach der Bundestagswahl für eine Koalition reichen würde:...
View ArticleMärkische Oderzeitung: Vorabmeldung –Über Unternehmer, die zwei Schleusen im...
Frankfurt/Oder (ots) – Eisenhüttenstadt. Unternehmer aus Berlin und Brandenburg wollen die Schleusen in Kleinmachnow und Fürstenwalde für jeweils einen Euro dem Bund abkaufen und für etwa 63 Millionen...
View Articlevan Aken (Linke) zu Syrien: Merkel müsste jetzt vermitteln / Russland in...
Bonn (ots) – Bonn/Hamburg, 5. September 2013 – Der Außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van Aken, hat im phoenix-Interview im Vorfeld des G20-Gipfels in St. Petersburg die Haltung von...
View ArticleNeue OZ: Gespräch mit Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der...
Osnabrück (ots) – Linke: Crashkurs-Fahrdienstleiter sind Sicherheitsrisiko Nach Mainzer Chaos setzt Bahn für Stellwerkspersonal verstärkt auf Express-Ausbildung Osnabrück.- Per Crashkurs zum...
View ArticleMitteldeutsche Zeitung: Linke Parteichef Riexinger stellt im Falle...
Halle (ots) – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat für den Fall einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl einen vorherigen Mitgliederentscheid in Aussicht gestellt. “Wir...
View ArticleMitteldeutsche Zeitung: Soziales Ostdeutsche im Bundesfreiwilligendienst...
Halle (ots) – Ostdeutsche leisten weit überproportional den Bundesfreiwilligendienst ab. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, aus der die...
View ArticleKorte (Linke): Geheimdienstkooperation sofort beenden
Berlin (ots) – “100 Tage nach den ersten Enthüllungen im NSA-Überwachungsskandal steht fest: Wer Merkel wählt, wählt den präventiven Kontrollstaat. Während die sogenannten Verbündeten in den USA und...
View ArticleMitteldeutsche Zeitung: Linke Bartsch warnt vor Scheitern der Linken in Hessen
Halle (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat vor einem Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl gewarnt. “Hessen hat eine herausragende Bedeutung...
View Articleneues deutschland: Goldene Zitronen: Man kann ja trotzdem wählen gehen
Berlin (ots) – Die Band Die Goldenen Zitronen hat im Interview mit der Tageszeitung “neues deutschland” (Samstagausgabe) ihre Positionen zu Wahlen erklärt. “Die Frage ist doch, ob man überhaupt wählen...
View ArticleGysi (Linke): SPD muss Mumm entwickeln
Bonn (ots) – Bonn/Berlin 22. September 2013 – Linke-Spitzenkandidat Gregor Gysi übte bei phoenix Kritik an der fehlenden Gesprächsbereitschaft von SPD und Grünen: “Der SPD hat die Ausschließeritis...
View ArticleKlaus Ernst (Linke): SPD muss sich entscheiden, ob sie ihr Wahlprogramm verrät
Bonn (ots) – Bonn/Berlin 22. September 2013 – Linke-Spitzenkandidat Klaus Ernst übt bei phoenix nach den Hochrechnungen Druck auf die SPD aus: “Die SPD muss sich entscheiden, ob sie ihr Wahlprogramm...
View ArticleWiessler (Linke): Der Ball liegt bei der SPD
Bonn (ots) – Bonn/Berlin 22. September 2013 – Nach der Wahl zum Hessischen Landtag sieht die Spitzenkandidatin der Linken Janine Wiessler “die Möglichkeit für einen Politikwechsel”. Im Hinblick auf...
View ArticleMitteldeutsche Zeitung: Linke Linke erlebt neue Debatte über die Doppelspitze
Halle (ots) – Die nordrhein-westfälische linke Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat sich für Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht als gleichberechtigte Vorsitzende an der Spitze der Bundestagsfraktion...
View ArticleLVZ: SPD-Linke: Vorgezogene Neuwahlen würden Angela Merkel angeheftet werden...
Leipzig (ots) – Die Sprecherin des linken SPD-Flügels, die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, ist der Ansicht, dass vorgezogene Neuwahlen, als Ergebnis der unklaren Mehrheitslage im neugewählten...
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